|
Geschrieben von: Kati Grund
|
|
Dienstag, den 24. April 2012 um 21:03 Uhr |
|
Hallo liebe GenossInnen,
am Donnerstag 26.04.2012 um 19:00 findet in Jena, Markt 4 das Treffen des LSpRs statt. Die Sitzung ist wie immer öffentlich und ihr seid herzlich willkommen.
Euer LSPR |
|
Geschrieben von: Kati Grund
|
|
Samstag, den 14. April 2012 um 13:01 Uhr |
|
Offener Brief zum Antrag „Für eine kostenfreie und umfassende
Betreuungskommunikation im Einsatz“
(Drucksache 17/8795, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/087/1708795.pdf )
Liebe Genossinnen und Genossen der Bundestagsfraktion,
am 29.02.2012 habt ihr gemeinsam mit eurer Fraktion einen Antrag in den Deutschen
Bundestag eingebracht, in dem ihr feststellt: „Telefon – mobil und über Festnetz – sowie
Internettelefonie und Surfen sind in unserer Gesellschaft selbstverständliche Güter.“ Diese
Feststellung mag richtig sein, allerdings habt ihr sie im Folgenden nicht etwa im
Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenfreien Kommunikationsangebot für
Menschen, die es wirklich nötig hätten, formuliert. Dies wäre tatsächlich eine linke
Forderung gewesen. Eure ist jedoch nur auf die SoldatInnen im Auslandseinsatz bezogen,
die aber bereits jetzt die Möglichkeit haben, mit ihren Angehörigen zu kommunizieren.
Einzig, dieses Angebot ist bisher nur begrenzt kostenfrei. Die Kosten dafür sind einem
Menschen mit dem Einkommen eines Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz aber
durchaus zuzumuten. Besonders vor dem Hintergrund, dass beispielsweise Hartz IVEmpfängerInnen
keinen Anspruch auf ein derartiges Angebot haben. Allerdings braucht
euch das im Grunde nicht erst euer Jugendverband zu erklären, denn es ist euch
sicherlich bewusst.
Die Frage ist: Wenn euch diese Tatsachen bewusst sind, warum verfasst ihr dann einen
solchen Antrag? Bisher war doch die Linksfraktion die einzige Fraktion im Bundestag die
sich konsequent gegen Krieg und Auslandseinsätze aussprach. Nun aber wendet ihr euch
von der bisherigen „Null-Toleranz-Politik“ gegenüber der Bundeswehr ab. Im Gegenteil:
Mit einer solchen Forderung wird ein Wohlbefinden der SoldatInnen im Kriegseinsatz
gefördert und somit wesentlich zu einer Verlängerung des Krieges beigetragen. Damit reiht
sich die Fraktion in den Tenor der bürgerlichen Parteien ein, welche ebenfalls „eine
moderne und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz“
( http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/088/1708895.pdf ) fordern.
Da es jedoch nicht unsere Aufgabe als KriegsgegnerInnen sein kann, die strukturellen
Bedingungen der Bundeswehr zu verbessern und somit langfristige Voraussetzungen zur
Verlängerung der Auslandseinsätze zu schaffen, muss dieser Antrag durch einen anderen
ersetzt werden, der den sofortigen, alternativlosen Abzug aller Truppen fordert. Auch liegt
es nicht in unserem Interesse, einen weiteren Anreiz für junge Menschen zu schaffen, sich
der Bundeswehr anzuschließen. So könnte die Bundeswehr mithilfe dieses Antrages in
Zukunft neben bezahltem Studium, einer Berufsausbildung mit höherer
Ausbildungsvergütung oder Sportförderung auch mit einem „Rundum Sorglos-Paket“ auf
kommunikationstechnischer Ebene werben.
Auch ist euch sicherlich bewusst, dass nicht die SoldatInnen – denn sie erhalten bereits
einen Sold aus Steuergeldern und ein zusätzliches Tagegeld von 110,-€ dafür, dass sie
sich freiwillig entschieden haben, in den Krieg zu ziehen und Menschen zu töten - die
Opfer dieses Krieges sind. Opfer sind die Afghaninnen und Afghanen, die tagtäglich unter
dem durch die Besatzungsmächte angezettelten Krieg leiden müssen und nicht die Wahl
haben, ob sie in den Krieg ziehen möchten. Diesen Menschen sollte unsere Anteilnahme
gehören und nicht den Mördern, die diese Taten verüben. Aber auch daran braucht ihr im
Grunde nicht erinnert zu werden, da euch als KriegsgegnerInnen dies alles bewusst ist.
Aus diesen Gründen bleibt nun nur noch zu hoffen, dass ihr euch entscheidet, den Antrag
zurückzunehmen und so die bisherige Antikriegspolitik gemeinsam mit der
Friedensbewegung fortzusetzen, statt faule Kompromisse einzugehen, welche einer
Akzeptanz von Krieg und einer Verteidigung der Kapitalinteressen gleichkommen.
Mit solidarischen Grüßen
David Summers
Frances Kira Luhn
Mario Koczkodaj (Mitglied des LandessprecherInnenrates
der Linksjugend ['solid] Thüringen)
Ben Eismann (Mitglied des LandessprecherInnenrates
der Linksjugend ['solid] Thüringen) |
|
|
Geschrieben von: Ben
|
|
Montag, den 23. April 2012 um 17:27 Uhr |
|
Auch am 1. Mai 2012 wird die Welt noch von der Unordnung beherrscht sein. Denn das herrschende System bietet all seine Tricks und Macht auf, bevor es ihm an den Kragen geht: Kriege werden von hier aus geführt, aus der BRD. Sie beginnen direkt vor unserer Haustür mit der Anwerbung von sogenannten „sozial Schwachen“ bis in die Reihen der SchülerInnen. Es handelt sich um imperialistische Kriege, die Märkte erschließen oder sichern und geostrategische Interessen sowie Ressourcenzugänge sichern sollen. Alles im Namen der Monopolgruppen der westlichen Industrienationen.
Darüber hinaus sind wir insbesondere seit der SPD-Agenda 2010 mit einem massiven Sozialabbau konfrontiert, der von faschistoider Hetze gegen Hartz IV-EmpfängerInnen begleitet wird. Leiharbeit, Kurzarbeit, zwanghafte Arbeitsmaßnahmen „für“ Arbeitslose. Das sind die Formeln, mit denen die deutschen Monopole ihre Profite in der BRD sichern wollen.
Neben dieser zentralen Ungerechtigkeit gibt es viele Probleme, die zunächst einfach und unabhängig vom Kampf gegen die herrschende Klasse lösbar erscheinen, dies aber keinesfalls sind. „Bildungsreform ohne Gesellschaftsreform ist ein Unding.“, wusste schon Kurt Tucholsky. Und es ist der Kapitalismus, der die Umwelt jeden Tag zerstört. Wer die Macht des Kapitals also anerkennt, kann ein Leben lang vergeblich für die vermeintlich kleinen Verbesserungen im Hier und Jetzt streiten. Denn der Kapitalismus strebt danach, aus Geld mehr Geld zu machen. Er verfolgt keine sozialen Ziele, sondern soziale Mindeststandards sind dem System um seines eignen Überdauerns Willen aufgenötigt, damit die herrschende Klasse weiter herrschen kann. Er versagt humanistisch. Er presst Menschen in Ländern noch geringerer Löhne, Sozialstandards und noch schlechterer Arbeitsbedingungen in seiner ganzen Schonungslosigkeit aus.
Das Konkurrenzkonzept des Kapitalismus leitet nahtlos über zu Diskriminierung nicht nur von BilliglöhnerInnen und Arbeitslosen, den vermeintlichen „Sozial-Schmarotzern“, sondern auch von jeglichen Menschen anderer Herkunft: Rassismus. Es ist ein willkommener Blitzableiter, wenn die Ausgebeuteten gegen ihre ausländischen LeidensgenossInnen vorgehen, statt gegen ihre Ausbeuter. Deswegen wird auch in den Medien tendenziöse Berichterstattung geleistet und die harten Fakten von toten, weggesperrten oder entrechteten Flüchtlingen werden ausgespart. Muslimfeindliche Hetze und die nationalsozialistische Hetze eines Bundesbankers von unterirdischem Niveau wird ernsthaft verhandelt, Faschistenbanden beschwören den „Volkszorn“ und Ereignisse wie Rostock Lichtenhagen 1992 werden erneut möglich.
Es zeigt sich, dass die Nation in mehrfacher Hinsicht die Hüterin des Monopolkapitalismus ist, ob nun bei der Sicherung nach innen oder nach außen: Krieg, Repression, Nationalismus und Sozialabbau dienen letztlich dem selben Zweck: der Gewinnmaximierung. Hier - in der täglichen Ausbeutung der Menschen; ihrer Kriminalisierung und Abschiebung; im Rassismus und Nationalismus, der gesät wird; im Krieg; in den Kriegslügen und in den Medienerzeugnissen, die die Verhältnisse verschleiern - liegt die wahre Fratze des Kapitalismus im Imperialismus. Eine Hauptverantwortung findet man im Bankenviertel von Frankfurt ebenso wenig, wie im Gedicht eines alternden Grass.
Der Hauptfeind steht im eignen Land, sagte Karl Liebknecht. Daran hat sich nichts geändert. Er heißt Kapitalismus. Er ist ein System, das es zu bekämpfen gilt, eine ungerechte Eigentums- und Produktionsordnung. Lasst uns in den kommenden Tagen mit diesem Hauptfeind genauso wie auch mit all seinen menschenverachtenden Begleiterscheinungen aufräumen! Für eine gerechte, friedliche Welt ohne Rassismus, Nationalismus und anderen Chauvinismus, in der es freie Bildung, eine intakte Natur und eine allumspannende Solidarität gibt!
Seid einig und entschlossen! El pueblo unido jamas será vencido!
Die Linksjugend ['solid] Thüringen ruft alle Menschen auf, sich an den zahlreichen Mai-Aktionen zu beteiligen. Ob für einen revolutionären 1. Mai in der Tradition der Arbeiterbewegung in Pößneck (Thüringen) oder gegen Nazis und ihre Verdrehung sozialer Kämpfe in Hof, Chemnitz, Bonn oder Weimar. Es liegt an uns, was wir aus den Möglichkeiten einer neuen Welt machen! |
|
Geschrieben von: Kati Grund
|
|
Donnerstag, den 05. April 2012 um 18:32 Uhr |
|
Hallo ihr Lieben,
hiermit laden wir euch recht herzlich zum nächsten Kora am 13.4.2012 im Red Roxx, in Erfurt ein, im Namen des LSPRs. Wir wollen pünktlich 17.30 Uhr beginnen und würden uns sehr über eure Anwesenheit freuen 
Tagesordnung des KoRa:
1. Buko Nachbereitung
Blockupy
2. Länderrat
3. 1.Mai
4. Eichsfelder Heimattage Leinefelde
5. Thüringentag der Nationalen Jugend Meiningen
6. Pfingstcamp und Anreise
7. Stellungsnahme David/ offener Brief
8. Internetgeschichten (Holger - Dirk)
9. Aktualisierter Haushaltsplan
10. Abrechnung LJT
11. Gesprächsangebot
12. Nachfrage nach dem bewilligtem Buch "Arbeitergeschichte in Thüringen"
zur Transparenz:
(wir haben den Termin vom 20.4. (der ursprünglich geplant war) auf den 13.4. verlegt, weil am 20.4. das linke spektakel in ef ist &mehrere Menschen dann noch stärker im Wahlkampf eingebunden sind, keine Zeit haben etc.)
lg Frances (länderrätin) |
|
