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Geschrieben von: Kati Grund
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Samstag, den 04. Dezember 2010 um 20:38 Uhr |
LINKE fordert Gleichbehandlung der Linksjugend
„Linksjugend [´solid]“ wird bei der öffentlichen Förderung weiterhin benachteiligt
Trotz des Ende Oktober 2010 vor dem Verwaltungsgericht Gera geschlossenen Vergleichs zwischen der Thüringer Staatskanzlei und dem Jugendverband der Partei DIE LINKE wird die „Linksjugend [´solid]“ weiterhin bei der Förderung benachteiligt. Die Staatskanzlei hatte den Verband vor wenigen Tagen zwar über eine Nachzahlung für die letzten drei Jahre im fünfstelligen Bereich informiert. Dennoch ist die Förderung der Jugendarbeit weiterhin nicht vernünftig geklärt und stellt die „Linksjugend“ im Vergleich zu anderen politischen Jugendverbänden schlechter.
So sind bei der Berechnung der Fördermittel nicht alle Mitglieder der „Linksjugend ['solid]“ berücksichtigt worden. Kai Bekos, Vertreter für die „Linksjugend ['solid]“ im Landesvorstand der Partei DIE LINKE Thüringen, kritisiert: „Durch das Kleinrechnen der Mitgliedszahlen versucht die Staatskanzlei, die Förderung für unseren Jugendverband zu schmälern.“ Auch die nun durch die Staatskanzlei gestellten Bedingungen für die erzwungene Nachzahlung sind zudem offenbar darauf ausgerichtet, die Arbeit des Verbandes zu blockieren, kritisiert Bekos.
Zwar sei die politisch motivierte Ungleichbehandlung zu Lasten der Linksjugend endlich beendet, aber: „Es ist weiterhin nötig, um die vollständige Gleichbehandlung mit den anderen Jugendverbänden in Thüringen zu kämpfen und neue Benachteiligungen durch das Hintertürchen zu verhindern“, so Bekos.
Die Behinderung der Thüringer „Linksjugend“ ist kein Einzelfall. „Auch in anderen Bundesländern und auf Bundesebene werden der Linksjugend Förderungen vorenthalten“, kritisiert die Thüringer Bundessprecherin der Linkjugend, Juliane Pfeiffer. „Mit dem haltlosen Vorwurf des politischen Extremismus gegen die Linksjugend oder Tricksereien mit den Förderrichtlinien wird unserem Verband oftmals die Förderung für die Jugendarbeit verwehrt. Doch der juristische Sieg in Thüringen zeigt, wie unbrauchbar diese Argumente sind. Uns steht die Förderungen auf allen Ebenen zu – genauso wie den anderen parteinahen Jugendverbänden“.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 06. Dezember 2010 um 19:42 Uhr |
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Geschrieben von: Clemens Beck & Sebastian Grau
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Samstag, den 05. Januar 2008 um 06:33 Uhr |
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In einem Gespräch mit der dpa erklärte der Ministerpräsident, dass er den Wahlkampf 2009 ganz auf seine Person zuschneiden wolle. Er und sein Kultusminister Jens Goebel denken dabei sicherlich schon an die Einführung von Studiengebühren nach der Wahl 2009. Wörtlich erklärte Althaus:
Je komplizierter und umfangreicher die politischen Aufgaben werden, desto wichtiger werden die Personen, die sie verantworten.
Damit will Althaus seine Wähler für so dumm erklären, dass sie nicht einmal die Programme von mehreren Parteien miteinander vergleichen können.
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Jens Goebel (CDU) wie er leibt und lebt |
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Geschrieben von: Redaktion
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Mittwoch, den 28. November 2007 um 12:21 Uhr |
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 Linksjugend ['solid] ist der anerkannte, aber organisatorisch unabhängige Jugendverband der Partei DIE LINKE. Der Verband ging 2007 aus den bisherigen Jugendorganisationen ['solid], Junge Linke und WASG-Jugend hervor. Zur Zeit hat der Verband bundesweit rund 8200 Mitglieder, davon ca. 350 in Thüringen.
Linksjugend ['solid] ist ein sozialistischer, basisdemokratischer und feministischer Jugendverband. Der Namensteil ['solid] steht für „sozialistisch, links, demokratisch“. Der Verband ist eine Plattform für radikale Gesellschaftskritik und selbstbestimmte Politik und bekennt sich zu einer Gesellschaft, die den Kapitalismus überwindet. Er sieht sich als Teil der emanzipatorischen Bewegungen und sucht Kooperationen mit gleichgesinnten politischen Jugendstrukturen auf europäischer und internationaler Ebene. Zudem versteht er sich als Interessenvertretung linker Jugendlicher bei und in der Partei DIE LINKE.
Die Organe des Verbandes sind auf Bundesebene der Bundeskongress (BK), der Länderrat (LR), der BundessprecherInnenrat (BSPR) und die Bundesschiedskommission sowie thematische Bundesarbeitskreise (BAKs). Diese tagen grundsätzlich öffentlich.
In Thüringen existiert mit dem Landesjugendtreffen (LJT), dem Koordinierungsrat (KoRa), dem LandesspecherInnenrat (LSPR), der Landesschiedskommission und den Landesarbeitskreisen (LAKs) eine ähnliche Struktur.
Der Verband gliedert sich in Basisgruppen (BGs), in denen die hauptsächliche politische Arbeit stattfindet. |
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Geschrieben von: Redaktion
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Montag, den 06. Juni 2005 um 13:51 Uhr |
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Geschrieben von: Sebastian Crau
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Mittwoch, den 17. September 2003 um 21:05 Uhr |
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Forderungen der Linksjugend ['solid] Thüringen
zur Landtagswahl 2009 (Entwürfe):
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